FDP im Gemeinderat

Wir setzen uns für Freiheit ein.

Freitag, November 16, 2018

Rede zum Doppelhaushalt 2014/2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

Im Doppelhaushalt 2014/15 zünden wir ein Feuerwerk der Investitionen. Die investiven Ausgaben im städtischen Haushalt sollen bis 2017 153 Mio.€ und im Stiftungshaushalt 77 Mio.€ betragen. Dieses Feuerwerk der Investitionen wird schön und belastend zugleich sein. Wir werden 4, vielleicht auch 5-6 Jahre durch den Rauch gehen, der stellenweise Behinderungen und Lärm mit sich bringt, um am Ende des Weges funkelnde Sterne zu bestaunen.

Statement zum erneuten Beschluss zum Karl-Olga-Park (KOP)

Die FDP-Fraktion akzeptiert den Wunsch und die Willensäußerung der 3100 Unterzeichner ein altes, Ihnen vertrautes Gebäude erhalten zu wollen. Dennoch sind wir der festen Überzeugung, dass wir unser Abstimmungsverhalten vom März 2013 heute nichtrevidieren müssen und glauben dafür mindestens 3100 Bürger hinter zu haben. Warum!?

Zum Beschluss Neubau Kindergarten und Grundschule Berg

Kurze Wege für kurze Beine, diese Forderung muß auch für Berger Kinder bis 6 Jahre gelten. Der Kindergarten Berg ist zugegebenermaßen in die Jahre gekommen und muß erweitert und modernisiert werden. Ob Anbau oder Neubau, da wären wir offen gewesen, und hätten uns auch der Anbau-Empfehlung der Kindergartenfachleute in der Verwaltung anschließen können. Doch können wir uns auch, wie favorisiert, einen Neubau nach heutigen Standard und mit Erweiterungsmöglichkeiten für die Zukunft vorstellen.

 
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